veranstaltungen
Hungerstreik von über 500 Inhaftierten bundesweit in 29 Haftanstalten
Update 10. August: Die Rote Hilfe erklärt ihre Solidarität mit den Forderungen der Hungerstreikenden
Update 09. August: Ein Presse-Arkikel aus der Taz-Nord von gestern befasst sich mit dem geringen Informationsfluss aus den Knästen den Hungerstreik betreffend.
Beim Analyse, Kritik & Aktion-Blog gibt es einen guten Text zum Hungerstreik.
Update 07. August: In Köln versammelten sich gestern über 20 Personen auf einer Solidaritätskundgebung. Einen Bericht gibt es auf indymedia, einen der redebeiträge im mp3-format auf http://anarquista.podspot.de und die restlichen Redebeiträge folgen.
Weitere Presseartikel unter: Presse
Es gibt einen weiteren Brief von Gabriel - alle beide sind unter Texte-Gabriel zu finden.
Update 06. August: In Hamburg fand eine Kundgebung mit 80 Personen statt. Ein Bericht dazu auf indymedia.
Außerdem haben wir rausgefunden, dass "ein hungerstreik erst ab dem 8. tag als solcher gilt, d.h. ab dem 8.tag muß er auch ans ministerium gemeldet werden.
war selber über 6 wochen im hs und weiß das definitiv.
liebe grüße
gerhard vom autonomen knastprojekt"
Update 05. August: Gestern fand in Berlin eine Demo in Solidarität mit den Inhaftierten, welche sich in der JVA Moabit am Hungerstreik beteiligen. Rund 60 Personen nahmen an der Demo teil. Ein Bericht dazu folgt.
Zwei Artikel in Neuen Deutschland von heute befassen sich mit dem Streik: Presse
In Dresden gab es am Sonntag eine Soliaktion. Dazu mehr auf indymedia
Update 04. August: insgesamt beteiligen sich 551 Inhaftierte am Hungerstreik befinden. Neben 537 Gefangene aus dem Inland, beteiligen sich aus Spanien neun Gefangene, aus den Niederlande eine, aus Belgien drei Frauen und Marco Camenisch aus der Schweiz.
Bereits am Freitag erschien im Neuen Deutschland ein Artikel in der Presse sowie heute einer in der Jungen Welt. Beide gibt es hier.
- Am Dienstag, den 16.9. wird es vor dem Amtsgericht Bielefeld zu einem Prozess gegen Nadine Triblan kommen. Pit Scherzl, Sprecher der Interessenvertretung Inhaftierter (IvI), ist dort als Zeuge vorgeladen.
Nadine wird von der JVA Bielefeld unterstellt, sie habe versucht den Anstaltskaufmann Kuefelkamp, um 10 Briefmarken zu beklauen, obwohl damals Nadine sofort durchsucht und die Zelle gefilzt und keine Briefmarken gefunden wurden.
Pit machte mit diesem Kaufmann, als er in Bielfeld weggesperrt war, ebenfalls schlechte Erfahrung: "Mich hat diese Kaufmannstype mehrfach zu bescheissen versucht. Mal um 135 Stück, dann um 60, die fehlten. Und wegen 8 Cent, um die er mich nachweislich bescheissen wollte, mußte ich einen Anwalt einschalten. Erst dann hat er gezahlt und zudem die fette Rechnung des Anwalts."
Die Interessenvertretung Inhaftierter vermutet, da nicht der Kaufmann, sondern der Anstaltsleiter die Anzeige gestellt hat, ist es das Ziel, Nadine zu kriminalisieren.Ihr ist damals gesagt worden, falls es zu einer neuen Verurteilung käme, für sie wegen erneuten "Straftat, Unbelehrbarkeit und Gefahr für die Allgemeinheit" gegebenfalls die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Betracht käme.
Wie sich solche Drohungen für Nadine auswirken können,kann sich jede und jeder auf Grund nicht nur wegen ihres angegriffenen Gesundheitszustandes gut vorstellen.
Update 01. August: Laut Stand vom 31.7. werden 537 Gefangene in 49 Orten in der BRD, dazu ca. 10 weitere in europäischen Knästen - Spanien, Belgien, Schweiz - werden sich beteiligen.
Hier die Liste der Gefängnisse in der BRD , die von Weggesperrten bestreikt werden: Aachen, Amberg, Ansbach, Augsburg, Berlin - Moabit, Bielefeld, Bremen, Detmold, Dietz, Duisburg, Dortmund, Ebrach, Essen, Frankfurt, Fulda, Geldern, Gelsenkirchen, Gera, Gießen, Hagen, Halle, Hamm, Heinsberg, Hof, Hohenleuben, Magdeburg, Mülheim, München, Münster, Naumburg, Neumünster, Neunkirchen, Nürnberg, Oldenburg, Plauen, Rheinbach, Rosdorf, Saarbrücken, Sehnde, Straubing, Tonna, Traunstein, Trier, Vechta, Völkingen,Volkstedt, Willich, Würzburg, Wuppertal
Am Montag, den 04. August wird es in Berlin im Anschluss an die Kundgebung für den inhaftierten Antifaschisten Christian vor der JVA Plötzensee eine Demo zur JVA Moabit gegebn, um den dortigen hungerstreikenden unsere Solidarität zukommen zu lassen.
Update 30. Juli: Kundgebung am 5.8. vor dem UG aus Solidarität mit dem Hungersteik von über 514 Gefangenen in 29 Haftanstalten
Tag: Dienstag, den 5.August 2008
Zeit: 18 - 20 Uhr
Ort: Hamburg, Holstenglacis, vor dem Haupteingang des Untersuchungshaftanstalt
Veranstalter: Komitee zur Verbesserung der Haftbedingungen
Vom 1.8 - 7.8. sind über 514 Gefangene im HS. Gefangene aus anderen Ländern wie aus Spanien, Schweiz und Belgien haben sich dem Streik angeschlossen. Sie fordern Abschaffung der Isolationshaft, die Sicherungsverwahrung und der Zensur.
Update 26. Juli: Marco Camenisch erklärt sich solidarisch und legt seine Teilnahme am Hungerstreik in einem Brief dar, welcher weiter unter zu finden ist.
Es gibt jetzt Flyer und Poster zum Downloaden und Verteilen....
Update 21. Juli: Momentan haben 514 Inhaftierte ihre Unterstützung zugesagt.
Weiter unten gibt gibt es Banner und anderes zum Verlinken, Ausdrucken, Verteilen...
Vom 1. bis 7. August wird es in deutschen Knästen einen kollektiven Hungerstreik geben. Hierzu der Aufruf der Interessenvertretung Inhaftierter vom 15.6.2008, ein Brief von Gabriel (inhaftiert in Aachen - einer der Aachen2), in welchem er seine Gründe zur Unterstützung darlegt gibt es hier.
Werdet aktiv und zeigt den Gefangenen, dass sie mit ihrem Kampf nicht allein gelassen werden. Schreibt Faxe während der Woche, wie Gabriel es fordert - Adressen sind am Ende seines Briefes zu finden, und werdet auf andere Arten aktiv.
Solidarität ist eine Waffe! Power durch die Mauer - bis sie bricht!
Rundbrief 4 - 2008 der Interessenvertretung Inhaftierter vom 15.6.2008
Hungerstreik von (bislang) 478 Inhaftierter bundesweit in 29 Haftanstalten.
... die Iv.I teilt, dass für den Zeitraum 1. - 7. August 2008 ein bundesweiter Protest-Hungerstreik von derzeit 478 Inhaftierten in 29 Haftanstalten durchgeführt wird, welchem sich bis dahin sicherlich weitere Gefangene anschließen werden. Inwieweit sich die teilnehmenden Gefangenen zeitlich beteiligen werden, bleibt jeder(m) Einzelnen(m) überlassen. Sinn und Zweck des Hungerprotestes, welcher lediglich Auftakt weiterer vollkommen legaler Protestaktionen sein wird, ist es, den durch Willkür- und Schikaneakte, durch vorsätzliche Rechtsbeugung, unterlassene Hilfeleistung, durch Psychoterror und Folter geprägten Alltag in deutschen Haftanstalten anzuprangern und Veränderung zu schaffen. Das Strafvollzugsgesetz wird nachweislich auf allen Ebenen und vielen Bereichen nachweislich ignoriert und somit von Amtsträgern aus offensichtlicher Bequemlichkeit und Kostenersparnis vorsätzlich gebeugt. Rechtswidriges und teilweise als kriminell zu bezeichnendes Vorgehen diverser Vollzugsbehörden wird von offizieller Seite durch pauschales Bestreiten der Missstände und Nichtverfolgung verschleiert und gedeckt. Dies trifft insbesondere auf die JVA Bielefeld-Brackwedel zu. Diese Missstände anprangernde Inhaftierte werden systematisch auf das Übelste psychoterrorisiert und sollen offensichtlich auf diese Weise mundtot gemacht werden. Dies trifft auf viele Gefangene zu und insbesondere auf die in der JVA Bielefeld-Brackwede I inhaftierte Nadine T., welche dort als offizielle Iv.I. Repräsentantin fungiert. Die durch den Abteilungsleiter B. und durch die Bereichsleiterin H. über einen langen Zeitraum inszenierten (teilweise sehr subtilen) Willkür- und Schikaneakte müssen zwingend als vorsätzlich fortgesetzte Folter und als kriminell bezeichnet werden. Über all das ist Frau T. zwischenzeitlich ernstlich erkrankt. In absolut rechtswidrigster Weise wurde Frau T. aufgrund abstrakt zusammen konstruierter Vorwürfe durch Separation in Isolationshaft verbracht (der dbzgl. genaue Sachbestand ist momentan nicht bekannt) und wird auch dort immer weiter terrorisiert. Wir müssen vermuten, dass Frau T. durch all das in Resignation und Verzweiflung gebracht und vielleicht auch zu Übergriffshandlungen gereizt werden soll. (In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Geschehnisse um den Gefangenen J.Z., dessen Übergriffshandlung als angeblicher Geiselnahmeversuch propagiert wurde ... Wir berichteten darüber!! ) Frau T. war derzeit in der JVA Köln Opfer sexueller Nötigung durch Vollzugsbeamte. Es erfolgten rechtskräftige Verurteilungen ...nichtsdestotrotz wird Frau T. vom psychologischen „Dienst“ der JVA Bielefeld vorgeworfen, sie würde sich all das damit zusammenhängende nur „einzubilden“. Der jetzt stattfindende Hungerprotest ist Nadine T. gewidmet, welche jedoch nur stellvertretend für viele andere Inhaftierte steht!!! Viele, fast alle Inhaftierten haben im Falle von Beschwerden berechtigte Angst vor den dann automatisch folgenden Retourkutschen in Form von Willkür und Schikane, vorsätzlich falscher, negativer Prognosen im Bezug auf angestrebte Entlassungen usw. usw. Die Liste des dann stattfindenden Psychoterrors ist lang. Wer sich hierdurch nicht einschüchtern lässt, wird durch konstruierte Vorwürfe kriminalisiert und in absolut inhumane Isolationshaft verbracht (es gibt dort für Gefangene keine Zeugen ... welche den Terror bestätigen könnten...) oder „vom Regen in die Traufe“ mit „schönen Grüßen vom Korpsgeist“ in die nächste JVA entsorgt, wo der Terror dann meist übergangslos fortgeführt wird. Ordentliche Untersuchungen finden so gut wie nie statt, übergeordnete Stellen decken all dies und schauen weg. Effektiver Rechtsschutz wird Gefangenen fast unmöglich gemacht. Die Anstaltsleitung Bielefeld-Brackwede I ist Paradebeispiel hierfür!!! Die im September 2007 von insgesamt 330 der dort Inhaftierten unterzeichnete Beschwerdepetition, welche als „Spitze des Eisberges“ 32 Beschwerdepunkte umfasste, wurde ohne offizielle Untersuchung seitens des Justizministeriums NRW, der Strafvollsteckungskammer Bielefeld (Richter Hansmeier), dem „Ombudsmann" NRW als angeblich in allen Punkten unbegründet pauschal verworfen. Gespräche mit dem Ombudsman und dem Beirat wurden durch Anstaltsleiter Dammann „als nicht sinnvoll“ verwehrt. Die Zustände in der JVA Bielfeld werden nach außenhin „schöngeredet“, der Alltag für Gefangene hinter den geschönten ,Kulissen‘ der Anstaltsleitung, welche der Öffentlichkeit präsentiert werden, sieht anders ganz anders aus. Die Verantwortlichen in übergeordneter Position wissen sehr wohl darum. Bestreiten dies aber, denn Veränderung würde Personal und somit Geld kosten. Anstatt dieses bereitzustellen, wird jedoch das Strafvollzugsgesetz missachtet und weiterhin auf allen Ebenen gebeugt. Dies schafft nicht Resozialisierung, sondern Rückfall, welcher hierdurch geradezu programmiert wird: Sich beschwerende oder klagende Gefangene (von denen es leider viel zu wenig gibt!!!) werden als „renitent“, „notorisch-querulant“ und/oder als „psychisch gestört“ und „Lügner“ bezeichnet und diffamiert.
Die Iv.I. (im Zusammenschluss mit anderen Initiativen und Vereinen) fordert alle Gefangenen der BRD auf, ihr Beschwerde-/Klagerecht in Anspruchzunehmen und die rechtswidrigen Haftbedingungen hierdurch anzuprangern.
Erst wenn 5-10.000 der insgesamt 80.000 Gefangenen und deren Familienangehörige Klagen und Beschwerden bei den zuständigen Justizministerien und Strafvollzugskammern einreichen, jeder pro Monat 5-10 oder mehr Klagen und den Staat mit dem Dreck konfrontiert, den Vollzug veranstaltet, erst dann sind die Anfänge für Veränderung gegeben. Iv.I. fordert ganz ausdrücklich nicht zur „Meuterei“ o.ä. auf, sondern zu ganz legaler Gegenwehr innerhalb der rechtlichen Möglichkeiten. Nur durch derartiges Vorgehen wird Vollzug die Missstände nicht weiterhin als angeblich frei erfunden abtun können und so verschleppen und verschleiern.
Ganz ausdrücklich fordert Iv.I. die Abschaffung von Haftkosten, der Verpflichtung zur Arbeit (ohne das Recht auf Beschäftigung zuhaben), die Abschaffung der Isolationshaft/Trakte, der lebenslänglichen Freiheitsstrafe und der Verhängung von s.g. Sicherungsverwahrung. (Sämtliche Forderungen der Iv.I. wurden 2007 im Manifest festgeschrieben.)
Iv.I. ist Folgeorganisation der 1999 in der JVA Bochum durch 70 Gefangene mitgetragenen unzensierten Gefangenenzeitung ,Pranger‘ (mittlerweise eingestellt) und wurde 2005 in der JVA Werl von 30 Gefangenen als berechtigte Notwehraktion gegen Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung, unterlassene Hilfeleitung, Willkür, Schikane, Psychoterror, vorsätzliche Rechtsbeugung u.v.m. ins Leben gerufen. Zur Zeit besteht die Iv.I. aus ca. 670 Mitgliedern, von denen ca. 5% aktiv mitarbeiten.
Iv.I. fordert die Bundesregierung und Landesvertretungen auf, von ihrer verfehlten und idiotisch zu bezeichnenden Sparpolitik (im Bezug auf Privatisierung/Einstellungsstop von Fachkräften wie Psychologen und Sozialarbeiter und sonstigen Vollzugsbediensteten) unverzüglich abzulassen. „Wegsperrvollzug“ist bewiesenermaßen kontraproduktiv und auf ,lange Sicht‘ betrachtet sowohl gefährlich ... als auch teurer!!
Iv.I. fordert die Bundesregierung und Landesvertretungen auf, dafür Sorge zu tragen, dass kritische Post diverse Gefangeneninitiativen und Vereine nicht permanent mit nichtigen, vorgeschobenen „Begründungen“ angehalten wird und/oder (wie es immer häufiger der Fall ist) gänzlich verschwindet. Zwar wird das Verschwinden solcher Postsendungen stets auf die DP AG geschoben; aber es sind sicherlich nicht nur „Postdohlen“, sondern in der überwiegenden Anzahl solch verschwundener Sendungen „Grün- und sonstige Mistfinken“ daranbeteiligt. Die Post AG hat kein Interesse, immer wieder gerade solche Sendungen verschwinden zu lassen ...In diesem Zusammenhang fordern wir auch ganz ausdrücklich, dass Gefangenen die Abgabe von Beschwerden, Klage und sonstigen Eingaben durch die sie im Empfang nehmende Beamte des Vollzuges in schriftlicher Form bestätigt werden und dass solche Sendungen in einem offiziellen Abgabebuch dokumentiert werden. Vielfach ist es leider so, dass Gefangene oft genug zu hören bekommen, die hätten überhaupt nichts Derartiges abgegeben, was sie natürlich auch nicht beweisen können, und wodurch es dann zu Fristversäumnissen und ablehnenden Bescheiden kommt. Von allein lösen sich solche Schreiben nicht auf, und sie verschwinden immer nur dann und deswegen, weil „jemand“ nachhilft, Hinter alle dem steckt von uns vermuteter Diebstahl, Unterschlagung zum Zwecke des Verschleierns. Alles Weitere zur Iv.I. auf schriftliche Anfrage und Übersendung des hierfür benötigten Porto in Höhe von 1,45 Euro.
Mit freundlichen Grüßen Peter Scherzl
Regensdorf, Montag, 21. Juli 2008
Als Ausdruck revolutionärer Solidarität nehme ich am Hungerstreik der Inhaftierten in Deutschland vom 1.-7. August 08 teil.
Leider habe ich keine Netz-Adresse aber der Rundbrief 4 -- 2008 der
Interessenvertretung Inhaftierter (Iv.i) vom 15.6.2008 mit dem
ausführlichen Inhalt des Protestes, dem sich um die 500 Inhaftierte in 29 Anstalten angeschlossen haben, kann sicher aufgefunden werden. Eine mögliche Kontaktadresse zur Initiative/Iv.i: Peter Scherzl, c/o am Womberg 16, D-61276 Weilrod (z.Zt. IVA, D-53359 Rheinbach).
In der Folge der übersetzte Auszug aus dem Text "Über Zwangsarbeit und die anderen Rechte..." von Gabriel Pombo da Silva, wo er seine Teilnahme, der ich mich vollumfänglich anschliesse, erklärt und gleichzeitig die Inhalte des Hungerstreikes zusammenfasst.
«(...) in den Gefängnissen (in Deutschland) gibt es eine Vereinigung und ein Kollektiv von Gefangenen (Interessenvertretung Inhaftierter, von liberal rechtstaatlichen RechtsanwältInnen, usw., unterstützt), das seit Jahren gegen Willkür, Machtmissbrauch, Psychoterror, Haft- und Arbeitsbedingungen, usw. in den Knästen kämpft...
Abgesehen von meinem Einverständnis oder nicht mit den von ihnen
eingesetzten Mitteln (Anzeigen, Rekurse, Aufrufe an die Medien, usw.) und/oder ihren "Verbündeten" (RechtsanwältInnen, JuristInnen, usw.), stehe ich als Libertärer an ihrer Seite, da sie rebellieren und darum isoliert, usw., werden.
Nach direktem Kontakt mit einigen ihrer "Vertreter" im Knast und dem Beginn von Gesprächen und Debatten, haben wir uns entschlossen einen Hungerstreik durchzuführen um gegen die Isolationshaftbedingungen von Nadine Tribian (eines der Mitglieder dieser Vereinigung) und ihre Versetzung in eine für sie total feindliche Umgebung wegen ihrer Anzeige (und anderer gefangener Frauen) zu protestieren. Wegen dieser Anzeige wurde ein Schliesser wegen Gewalt und sexuellen Übergriffen "in Ausübung seines Amtes" verurteilt ....
Folglich ist meine Solidarität für diese Genossin und die politische
Arbeit des Interessevereins (und seine Mitglieder) bedingungslos. Aber meine Solidarität geht weit über diesen Fall hinaus gegen alle "Haft- und Strafzentren", gegen Lebenslänglich, Todesstrafe und alle
Isolations- und Folterzentren. Wer ihre/seine Solidarität ausdrücken
möchte, kann es natürlich nach eigenen Kriterien tun: (...)» Meine Teilnahme an einer Kampfinitiative in Deutschland mag seltsam
erscheinen, denn einerseits gibt es grosse Unterschiede in der
Repression (Verschiedenheiten und Souveränitäten der Bundeskantone), der Kultur (typisch "schweizerisch" reaktionäre "Kultur" der totalen Unterwerfung) der Sprachen, usw., die aktuell jegliche Organisierung von Gefangenen für die eigenen Interessen zu verhindern scheinen. Aber andererseits sind die grundlegenden Bedingungen (Zwangsarbeit, Psychoterrorismus, Haft- und Arbeitsbedingungen, usw.) und die Verschärfungen (neues Strafgesetzbuch, Sicherheitsverwahrung, extrem faschistische und mörderische Gesetze gegen "AsylantInnen" und AusländerInnen, usw.) den deutschen/denen der EU sehr ähnlich bis sogar
avantgardistisch ausgeprägt. Was auch historisch bedingt ist, mit einer Schweiz, die seit Bismarck nicht viel mehr als ein Wurmfortsatz
Deutschlands (immer mehr auch des Grossen Bruders EU/USA) hinsichtlich, u.a., Repression und Klassenvernichtung ist.
Solidarität ist unsere stärkste Waffe!!!
marco camenisch, Sklaverei- und Todeslager Regensdorf, Schweiz
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außerdem als pdf
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Flyer als pdf fertig zum ausdrucken: www.abc-berlin.net/abcfiles/hungerstreik_flyer_druckvorlage.pdf